Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB)
1. Allgemeines
Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen Lieferbedingungen haben, erfolgen unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Gegenüber Unternehmern gelten unsere AGB auch für künftige gleichartige Geschäfte, auch wenn die Geltung nicht erneut ausdrücklich vereinbart wurde.
Entgegenstehende Geschäftsbedingungen unserer Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung.
Gegenbestätigungen unserer Kunden unter Hinweis auf eigene Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen
widersprechen wir hiermit ausdrücklich.
Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen Lieferbedingungen haben, erfolgen unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote bei Käufen über die Handelsplattform eBay (Auktionen, Sofort-Kaufen, etc.) ausschließlich auf der Grund-Lage dieser AGB.
2. Vertragspartner, Zustandekommen des Vertrages und technische Abläufe, Vertragssprache, Speicherung der Vertragsdaten
a. Vertragspartner
Ihr Vertragspartner ist 1a-gebraucht-computer.de gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Erik Reinke.
b. Zustandekommen des Vertrages bei eBay-Versteigerungen und -Verkäufen
Wenn Sie an einer unserer eBay-Auktionen teilnehmen, kommt der Vertrag zwischen Ihnen und uns
dadurch zu Stande, dass Sie innerhalb der Angebotszeit das höchste Gebot auf eines unserer
(verbindlichen) Angebote auf eBay abgeben und dadurch den Zuschlag erhalten oder in dem Sie, im Falle eines sog. Sofort-Kaufen dieses innerhalb der Angebotszeit annehmen. Bitte machen Sie sich auch mit den Geschäftsbedingungen von eBay vertraut, die hierzu weitere Angaben enthalten.
3. Vertragsgegenstand; Beschaffenheit; Sonderposten und ähnliches; Entsorgung; Batterien und
Verpackungen
a. Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung spezifizierten und in unserer Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen von 1a-gebraucht-computer.de zu den auf unsere Webpage, in unseren Prospekten und Preislisten und in unseren Ladengeschäften jeweils genannten Endpreisen (einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer, Verpackungs- und Versandkosten und sonstiger Preisbestandteile). Irrtümer sind vorbehalten.
b. Beschaffenheit
Wir vertreiben ausschließlich gebrauchte Ware, es sei denn im jeweiligen Angebot ist ausdrücklich etwas anderes angegeben. Gebrauchte Ware kann Gebrauchsspuren, von dem vorherigen Gebrauch herrührende Verschmutzungen, geringfügige, den normalen Gebrauch nicht oder nur geringfügig einschränkende Mängel, Defekte oder Funktionseinschränkungen und ähnliche für gebrauchte Ware typische Einschränkungen aufweisen. Bitte beachten Sie insb. genau unsere Warenbeschreibungen; wir versuchen diese so gründlich und umfassend wie möglich zu gestalten.
Gebraucht Ware unterliegt zudem einem natürlichen erhöhten Verschleiß und hat damit eine insgesamt geringere Lebenserwartung als vergleichbare Neuware; dies gilt insb. für mechanische Komponenten. Abbildungen in Katalogen oder auf unsere Internetseite geben unsere Produkte u.U. nur ungenau wieder; insb. Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Angaben wie Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibung sind branchenübliche Näherungswerte. Technische Geräte wie Computer-Hardware sollte grundsätzlich erst dann in Betrieb genommen werden, wenn sie vollständig die Raumtemperatur erreicht haben; insb. auf dem Transport kann es zu einer starken Abkühlung der Geräte kommen, die vor Inbetriebnahme erst ausgeglichen sein muss. Alle von uns vertriebenen Produkte werden, sofern es im jeweiligen Angebot im Einzelfall nicht anders angegeben ist, ohne Software ausgeliefert; die entsprechende Software ist zur Nutzung aber meist notwendig; Sie müssen diese anderweit erwerben. Von uns gelieferte Datenträger (Festplatten) sind in der Regel unpartitioniert und unformatiert. Bevor dort ältere Betriebssysteme wie Windows 98 und älter installiert werden können, ist die Festplatte zu partitionieren und zu formatieren. Dies kann mit dem Hardwaremanager oder über das Programm fdisk geschehen, welches Sie auf der Windows 98 CD oder auf einer DOS Startdiskette finden. Eine neue Partitionierung und Formatierung wird
auch automatisch bei der Installation eines auf NT Technologie basierenden Betriebssystems wie
Windows 2000 oder XP am Anfang einer Installation durchgeführt. Wir raten grundsätzlich zur Installation eines auf NT Technologie basierenden Betriebssystems.
Die hier beschrieben Eigenschaften stellen keine Mängel der von uns gelieferten Produkte dar.
c. Entsorgung, Batterien und Verpackungen
Elektro- und Elektronikgeräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Als Besitzer derartiger Geräte sind Sie verpflichtet, diese einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Erfassung zuzuführen. Als Verbraucher können Sie ihre alten Elektro- und Elektronikgeräte kostenlos bei Ihren kommunalen Sammelstellen abgeben. Die Hersteller müssen die dort gesammelten Geräte
zurücknehmen und entsorgen. Bei einigen unserer Produkte gehören Batterien und/oder Akkus zum Lieferumfang, die nicht über den Hausmüll entsorgt werden dürfen. Solche Batterien sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet, unter dem das chemische Symbol des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls (Cd, Hg oder Pb) angebracht ist. Als Verbraucher sind Sie zur Rückgabe solcher gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Sie können uns diese zur fachgerechten Entsorgung/Wiederverwertung zurücksenden oder bei uns abgeben. Verpackungen nehmen wir zurück und führen sie der Wiederverwendung bzw. Verwertung entsprechend den gesetzlichen Vorschriften zu.
Bitte kontaktieren Sie uns: info@1a-gebraucht-computer.de.
4. Versand und Versandrisiko
Der Versand erfolgt als Brief, versichertes Postpaket oder als palettierte Ware. Versand (Auslieferung an das Versandunternehmen) erfolgt innerhalb von 24 Stunden nach Zahlungseingang bei Zahlung per Vorkasse, oder direkt nach Mitteilung des Nachnahme- Zahlungswunsches.
Bei Bestellungen von Verbrauchern liegt das Versandrisiko bei uns. Bei Bestellungen von Unternehmer und Kaufleuten liegt das Transportrisiko ab der Übergabe der Ware an die (erste) Transportperson beim Besteller.
5. Preise und Zahlung, Aufrechnung; Abnahmepflicht und pauschalierter Schadensersatz;
Zurückbehaltungsrecht
Die auf unseren Internetseiten, in Produktpräsentationen und Preislisten genannten Preise sind Endpreise (in Euro) und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Zu diesen Preisen kommen die jeweils ausgewiesenen Versandkosten hinzu. Unsere Produkte sind, abhängig von Größe und Gewicht, in verschiedenen Versandklassen eingeteilt (angegeben in der jeweiligen Produktbeschreibung); von dieser Einteilung sowie dem Empfängerland hängen die jeweiligen Versandkosten ab, die unter www.1a-gebraucht-computer.de wiedergegeben sind.
Bei Auslandsversand können weitere Zölle, Steuern und Gebühren hinzukommen, die Sie zu tragen haben; bitte informieren Sie sich.
Zahlung erfolgt per Vorkasse/Vorab-Überweisung, PayPal oder per Nachnahme (Sie bezahlen bequem beim Zusteller bei der Übergabe der Ware; Nachnahme ist ausschließlich bei Versand innerhalb Deutschlands möglich).
Die Zahlung hat, außer bei Zahlart Nachname, innerhalb von 5 Werktagen zu erfolgen.
Sie können nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt, unbestritten oder durch uns schriftlich anerkannt wurden.
Mit Vertragsschluss sind Sie zur Abnahme der bestellten Ware verpflichtet (§ 433 Abs. 2 BGB).
Verweigern Sie unberechtigt die Abnahme, so schulden Sie uns deswegen Schadensersatz. Die Höhe
des Schadensersatzes beträgt pauschal 17% des vereinbarten Kaufpreises (Gewinnspanne). Der
Schadensbetrag ist höher oder niedriger (ggf. mit null) anzusetzen, wenn wir einen höheren Schaden oder Sie geringeren Schaden nachweisen bzw. wenn Sie nachweisen, dass uns Schaden entstanden ist. Im Übrigen gelten bei Verletzung der Abnahmepflicht die gesetzlichen Regelungen insb. wegen
Annahmeverzug und Rücktritt vom Vertrag. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, wenn die dem zugrund liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.
6. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung durch Sie unser Eigentum.
Nur gegenüber Unternehmern gilt dies auch bis zum vollständigen Ausgleich auch unserer künftigen
Forderungen aus laufender Geschäftsverbindung nebst Zinsen und Kosten.
7. Gewährleistung und Gewährleistungsfristen
a. Verbraucher
Gegenüber Kunden, die Verbraucher sind, gilt für gebrauchte Ware eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr, beginnend mit der Ablieferung der Ware; ausgenommen von dieser Verkürzung der
Gewährleistungsfrist sind die Fälle des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft, arglistig verschwiegene Mängel sowie Ansprüche aus Garantie, die sich nach den jeweiligen Garantiebestimmungen richten. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, d.h. Verbraucher haben ein Recht auf
Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Neulieferung nach Ihrer Wahl, die durch uns unter den gesetzlich bestimmten Voraussetzungen eingeschränkt werden kann) und, wenn die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, ein Recht auf Minderung oder Rücktritt und Schadensersatz; Schadensersatz erfolgt unter den Einschränkungen nach Ziff. 9 dieser Lieferbedingungen.
b. Unternehmer
Gegenüber Kunden, die keine Verbraucher sind (Unternehmer), beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Ware ein Jahr beginnend mit der Ablieferung der Ware; bei gebrauchter Ware ist die Gewährleistung ausgeschlossen; ausgenommen von dieser Verkürzung der Gewährleistungsfrist bzw. diesem Ausschluss der Gewährleistung sind die Fälle des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft, arglistig verschwiegene Mängel sowie Ansprüche aus Garantie, die sich nach den jeweiligen Garantiebestimmungen richten. Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Einschränkungen: die Art und Weise der Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Neulieferung) wird durch uns bestimmt;
Schadensersatz erfolgt unter den Einschränkungen nach Ziff. 9 dieser Lieferbedingungen.
8. Erfordernis einer Mängelanzeige
a. Kein Erfordernis einer Mängelanzeige bei Verbrauchern
Verbraucher bitten wir, uns offensichtliche Mängel der Ware (z.B. Transportschäden) möglichst kurzfristig anzuzeigen, damit wir geeignete Maßnahmen zur Mangelbeseitigung ergreifen können. Dies ist aber nicht Voraussetzungen für Ihre Ansprüche wegen solcher Mängel.
b. Untersuchung und Mängelanzeige bei Unternehmern
Kunden, die Unternehmer sind und in dieser Eigenschaft handeln, haben die Ware unverzüglich,
spätestens innerhalb von 7 Werktagen nach Ablieferung der Ware fachmännisch und ggf. unter
Auswertung einer ausreichenden Anzahl von Stichproben zu untersuchen/untersuchen zu lassen und
entdeckte Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 weiteren Werktagen uns gegenüber in
Textform (z.B. E-Mail, Fax, Brief) an die in Ziff. 10 genannte Adresse unter genauer Beschreibung aller
vorgefundenen Mängel anzuzeigen. Unterbleibt eine entsprechende Untersuchung und/oder Rüge, so gilt die Ware hinsichtlich der festgestellten Mängel und solcher Mängel, die bei einer derartigen Untersuchung hätten entdeckt werden können, als genehmigt. Später entdeckte Mängel müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 4 Werktagen in entsprechender Weise gerügt werden. Unterbleibt eine entsprechende Rüge, so gilt die Ware hinsichtlich dieser Mängel als genehmigt.
9. Beschränkung und Verjährung unserer Schadens- und Aufwendungsersatzerhaftung
Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen sind Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche
(nachfolgend Schadensersatzansprüche) gegen uns auf den vertragstypischen und typischerweise
vorhersehbaren Schaden unter Ausschluss etwaigen entgangenen Gewinns beschränkt. Bei
Datenverlusten haften wir nur dann auf Schadensersatz, wenn Sie Ihre Datenbestände nachweislich
regelmäßig und mindestens einmal täglich gesichert haben und dies nachweisen; der Höhe nach ist
unsere Haftung deswegen auf den Wiederherstellungsaufwand (Wiederaufspielen der gesicherten Daten auf einen Ersatzdatenträger) beschränkt. Sämtliche Schadensersatzansprüche gegen uns verjähren binnen eines Jahres ab Ablieferung der Ware. Diese inhaltlichen und zeitlichen Einschränkungen gelten nicht in Fällen der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit und/oder bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits (einschließlich unserer Erfüllungsgehilfen) und/oder bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen.
10. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an
1a-gebraucht-computer
Geschäftsführer: Erik Reinke
Bergstr. 22, 31832 Springe
info@1a-gebraucht-computer.de
Fax 05041 / 801632
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Bitte beachten bei der Rücksendung von Datenträgern und Geräten mit Speichermedien (z.B. Festplatten, Speicherkarten, USB-Sticks), dass Sie die von Ihnen darauf gespeicherten Daten anderweit sichern und dann sorgfältig von dem zurückzusendenden Speichermedium löschen. Ist das Löschen aufgrund eines Defekts nicht möglich, so vermerken Sie dies bitte deutlich auf dem Datenträger und auf dem Rücksendeschein. Andernfalls ist eine vertrauliche Behandlung Ihrer Daten nicht sichergestellt.
11. Datenschutz
Wir erheben, verarbeiten und nutzen nur die im Rahmen Ihrer Bestellung von Ihnen in das Bestellformular auf www.1a-gebraucht-computer.de und uns sonst von Ihnen übermittelten persönlichen Daten und nur dazu um Ihre Bestellung ausführen zu können.
Die von Ihnen während des Bestellvorgangs eingegebenen Daten werden auch in einem sog. Cookie auf Ihrem Rechner gespeichert (sofern Sie in Ihrem Browser diese Funktionalität eingestellt haben). Dieser Cookie wird bei Ihrem nächsten Besuch auf unseren Seiten aufgerufen; dadurch müssen Sie bei einer Bestellung Ihre Daten nicht erneut eingeben.
Im übrigen erheben, verarbeiten und nutzen wir Ihre persönlichen Daten nur dann, wenn Sie dazu zuvor ausdrücklich eingewilligt haben und nur zu den Ihnen vor Erteilung Ihrer Einwilligung mitgeteilten Zwecken.
Diese Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen durch eine Nachricht an info@1a-gebraucht-computer.de. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung Ihrer Bestellung einsetzen (insb. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und die mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Bank) und die dazu bestimmte Daten (z.B. Ihre Adresse) benötigen.
Auf Anfrage an die genannte Adresse teilen wir Ihnen die bei uns über Sie gespeicherten Daten mit.
12. Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen. Gerichtstand für alle Streitigkeiten aus dem oder über das Vertragsverhältnis, auch für Wechsel- und Scheckklagen, ist Springe, wenn der Besteller ein Kaufmann und in dieser Eigenschaft handelt. In allen sonstigen Fällen, insbesondere wenn der Kunde ein Verbraucher ist, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
Stand 01.09.2011